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Entscheidung Bundesverfassungsgericht einrichtungsbezogene Impfpflicht


Die große Mehrheit des medizinischen Pesonals ist geimpft.
image alliance/dpa | Fabian Sommer

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurück. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und Richter.

Mehr Informationen in Kürze.

toh/dpa



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