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ROUNDUP 3: Habeck macht Schwedt Mut – ‘Ich will Sie nicht verkackeiern’: | Nachricht


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SCHWEDT/ODER (dpa-AFX) – Eine Patentlsung hat Wirtschaftsminister Robert Habeck noch nicht, aber zumindest die Skizze eines Plans. Der Grnen-Politiker machte Mitarbeitern der PCK-Raffinerie Schwedt am Montagabend jedenfalls Mut: Trotz des geplanten EU-lembargos gegen Russland soll die Anlage mit rund 1200 Beschftigten eine Zukunft haben. Und die aus Schwedt versorgten Tankstellen in Ostdeutschland sollen auch knftig Sprit bekommen.

Im Unternehmen stiften die Embargoplne der Europischen Union aus zwei Grnden Unruhe: Die Raffinerie hngt bisher vollstndig am russischen l – und sie hat einen russischen Betreiber, den Staatskonzern Rosneft. Zur Betriebsversammlung mit Habeck kamen die Beschftigten so zahlreich, dass sie nach drauen verlegt wurde.

Auf der Terrasse stieg Habeck mit dem Mikrofon in der Hand auf einen Tisch, um besser gehrt zu werden. Und er schlug einen verstndnisvollen Ton an: “Ich will Sie nicht verkackeiern und Ihnen auch nicht irgendwie den Himmel rosarot malen. Es kann sein, dass es an irgendeiner Stelle hakt, es kann sein, dass irgendwas nicht funktioniert.” Aber wenn sein Plan aufgehe, dann habe das Werk Zukunft und Perspektive.

Habeck sprach von drei Elementen, die zusammenkommen mssten: Die Vorbereitungen fr neue llieferungen aus anderen Lndern ber Schiffe through Rostock; Finanzhilfen des Bundes fr mgliche Mehrkosten nach der Umstellung – denn das l aus anderen Quellen ist teurer; und eine mgliche Treuhandstruktur anstelle des bisherigen Betreibers Rosneft. “Wenn alles drei klappt, dann haben Sie eine Jobsicherheit fr die nchste Zeit”, versprach Habeck. “Wir brauchen Schwedt.”

Nach Habecks Vorstellungen soll Tankerl in Rostock und Danzig angelandet und ber Pipelines in die riesige Anlage an der deutsch-polnischen Grenze gebracht werden. Langfristig knnte sich PCK dann weiterentwickeln hin zu Wasserstoffen – denn wegen der Klimawende sei ja ohnehin eine Abkehr von fossilen Brennstoffen ntig, sagte Habeck.

Die brandenburgische Landesregierung befrchtet allerdings, dass die Lieferungen fr Schwedt aus neuen Quellen nur bis zu 70 Prozent der bisherigen Leistung ausmachen wrden. Beim Termin mit Habeck in Schwedt forderte Ministerprsident Dietmar Woidke (SPD): “Die Versorgung muss funktionieren. Wir reden hier ber kritische Infrastruktur.” PCK-Chef Ralf Schairer versicherte: “Wir tun alles, um unseren Weiterbestand zu sichern.”

Die Belegschaft hrte sich Habecks Rede in Ruhe an. Anschlieend gab es aber einige kritische Stimmen. Eine Mitarbeiterin forderte, die Druschba-Pipeline, die Schwedt mit russischem l versorgt, aus dem geplanten EU-Embargo herauszunehmen. “Es wird nicht funktionieren.”

Ein Beschftigter, der seit 27 Jahren bei PCK ist, nannte die Entscheidung falsch, aus “political correctness” auf russisches l zu verzichten. Hintergrund fr die EU-Sanktionen ist allerdings der verheerende russische Angriffskrieg in der Ukraine. Habeck hielt dagegen, dass das Embargo mit groer Sicherheit komme. Der Belegschaft rief der Minister zu: “Wenn Sie eine bessere Idee haben – her damit.”

Wie sehr die Raffinerie die Stadt Schwedt mit ihren 30 000 Einwohnern prgt, wird bei einem Besuch sofort klar: Schon von weitem ist die riesige Anlage zu sehen. Die Stadt in der Uckermark ist mit PCK und den Papierwerken ein groer industrieller Standort in Brandenburg. Das Stadtzentrum wurde im Zweiten Weltkrieg zu 85 Prozent zerstrt. Das Stadtbild wird zwar auch von zahlreichen Plattenbauten geprgt, aber die Altstadt mit sehenswerten Kirchen und stillen Pltzen ist liebevoll saniert. Ganz in der Nhe beginnt Polen: Die Nationalparkstadt liegt an der Oder.

Fr die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie ist das Wichtigste, die Zahl der Beschftigten bei PCK mindestens zu erhalten. “Von denen darf definitiv keiner auf der Strecke bleiben”, sagte IGBCE-Bezirksleiter Rolf Erler der Deutschen Presse-Agentur./vr/DP/males



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