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ROUNDUP: Teslas Genehmigung wird erwartet – Verfahren um Wassermengen | Nachricht


GRNHEIDE (dpa-AFX) – Rund acht Monate nach dem ursprnglich geplanten Produktionsstart der Elektroautofabrik von Tesla in Grnheide bei Berlin wird die Genehmigung des Landes Brandenburg erwartet. Ministerprsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grne) und Wirtschaftsminister Jrg Steinbach (SPD) wollen darber am Freitag (15.30 Uhr) in Potsdam informieren. Das umweltrechtliche Genehmigungsverfahren fr die Elektroauto- und die Batteriefabrik stand laut Staatskanzlei am Donnerstag kurz vor dem Abschluss. Es ist die erste “Gigafactory” von Tesla in Europa.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird mit einem positiven Bescheid fr Tesla gerechnet, aber auch mit vielen Auflagen. Tesla begann mit dem Bau vor mehr als zwei Jahren und errichtete die Fabrik mit 19 vorzeitigen Zulassungen auf eigenes Risiko. Geplant ist, dort zunchst mit rund 12 000 Beschftigten bis zu 500 000 Autos pro Jahr zu produzieren. Rund 3000 Mitarbeiter sind bereits in Grnheide beschftigt. Tesla-Chef Elon Musk baut auch eine Batteriefabrik. Naturschtzer und Anwohner sehen mit der Ansiedlung die Wasserversorgung in Gefahr. Tesla hatte Bedenken zurckgewiesen.

Grnheides Brgermeister Arne Christiani (parteilos) sieht trotz Kritik von Anwohnern inzwischen groe Offenheit fr Tesla. “Ich bin der Meinung, sie sind angekommen, sptestens mit dem Tag der offenen Tr”, sagte Christiani, der auch bei der Pressekonferenz in der Staatskanzlei erwartet wird. “Da ist jetzt eine ganz groe Akzeptanz.” Tesla hatte im Herbst rund 9000 Besucher aus der Region ins Werk eingeladen. Der Firmenchef hatte gehofft, im Sommer 2021 mit der Produktion starten zu knnen. Wenn die Genehmigung vorliegt, muss Tesla vor der Inbetriebnahme noch mehrere Voraussetzungen erfllen.

Parallel luft ein Streit ber Wasser. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt am Freitag mndlich ber eine Klage der Grnen Liga und des Naturschutzbundes Brandenburg gegen eine wasserrechtliche Genehmigung durch das Landesamt fr Umwelt fr das Wasserwerk Eggersdorf, die auch das Werk von Tesla betrifft. Sollte das Verwaltungsgericht die Wasserbewilligung aufheben, sieht der Wasserverband Strausberg-Erkner die Lieferung an Tesla von bis zu 1,4 Millionen Kubikmetern jhrlich in Gefahr und will den Versorgungsvertrag mit dem Autobauer kndigen. Das Land und Tesla gehen nicht von einem Zusammenhang zur Genehmigung der Fabrik aus.

Die Grne Liga hlt die Wasserversorgung nicht fr gesichert. Soweit das Wasser zum Beispiel fr einen sicheren Anlagenbetrieb erforderlich sei wie Lschwasser oder Khlung, gehre zur Sicherstellung eines ordnungsgemen Anlagenbetriebs auch eine sichere Versorgung mit der bentigten Menge Wasser dazu, sagte Landesgeschftsfhrer Michael Ganschow. Das gehre zur Genehmigung./vr/DP/stk

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